SessionNet | Stadtrat - 28.10.2020

Sitzung

SR/0014/2020

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

28.10.2020

Zeit

17:02-18:25 Uhr

vorläufige Tagesordnung SR

Niederschrift STR öt1

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 FNP Deetz 1Änderung-Inhaltsv. Abwägung

Anlage 2 FNP Deetz 1Änderung-Abwägung Vorentwurf

BV/0209/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 VBP Deetz-Inhaltsv. Abwägung

Anlage 2 VBP Deetz Abwägung Vorentwurf

BV/0210/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1-FNP Deetz 1Änderung-Entwurf Beschluss

Anlage 2-FNP Deetz 1Änderung-Entwurf Planzeichnung

Anlage 3-FNP Deetz 1Änderung-Entwurf Begründung mit Umweltbericht Änderungen sichtbar

BV/0219/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1-VBP Deetz-Entwurf Beschluss

Anlage 2-VBP Deetz Planzeichnung ENTWURF

Anlage 3-VBP Deetz Begründung ENTWURF Änderungen sichtbar

Anlage 4-VBP Deetz Umweltbericht ENTWURF Änderungen sichtbar

BV/0220/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Inhaltsverzeichnis

2 Anlage 2 Abwägung der Stellungnahmen

BV/0225/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Beschluss

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung

BV/0226/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0229/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 BV 0231 2020 KLR Straßenreinigung NB 17-19 Kalk.20-22

Anlage 2 BV 0231 2020 1.Änderung zur Straßenreinigungssatzung

BV/0231/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0240/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates am 23.09.2020

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.09.2020 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Deetz

Ö 8 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/2020 "Pension am Deetzer Teich mit Wohnmobil-Stellplätzen"

Ö 9 VO5 Dok.Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Ortsteil Deetz

Ö 10 VO6 Dok.Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/2020 "Pension am Deetzer Teich mit Wohnmobil-Stellplätzen"

Ö 11 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"

Ö 12 VO5 Dok.Beschluss über den Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben" gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

Ö 13 VO2 Dok.Abberufung und Berufung neuer Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 14 VO4 Dok.1. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Sauberhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung) einschl. Gebührenkalkulation

Ö 15 VO2 Dok.Außerplanmäßige Auszahlung für mobile Endgeräte aus dem Sofortausstattungsprogramm

Ö 16 Anfragen, Anträge und Anregungen