SessionNet | Stadtrat - 26.10.2022

Sitzung

SR/0037/2022

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

26.10.2022

Zeit

17:00-17:54 Uhr

Niederschrift Ausschuss öt1

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

ALT Begründung-Angebotsplanung-PV

ALT Karte1 Vorrang Vorbehalt

ALT Karte3 Bestand Suchraum

ALT+Neu Karte2 Bodenkonflikte

NEU Begründung-Angebotsplanung-PV

NEU Karte1 Vorrang Vorbehalt

NEU Karte3 Suchraum Bestand

BV/0511/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Durchführungsvertrag

2 Nutzungsvertrag

3 Lageplan VEP 01-2019

4 Planzeichnung 2. Entwurf vorhabenbezogener B-Plan Nr. 01-2019

5 Begründung

6 Umweltbericht

BV/0525/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Erhaltungssatzung der Stadtmauer

Anlage 2 Geltungsbereich Erhaltungssatzung Stadtmauer 1

BV/0569/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Erhaltungssatzung Bahnhof

Anlage 2 Geltungsbereich Erhaltungssatzung Bahnhof

BV/0570/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Aufstellungsbeschluss

Anlage 2 Auszug FNP 10. Änderung

Anlage 3 Flurstücksliste

BV/0571/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Aufstellungsbeschluss

Anlage 2 Flurstücksliste

BV/0572/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage üpl - BV-0584-2022

BV/0584/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0591/2022

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Stadtrates am 28.09.2022

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 28.09.2022 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO9 Dok.Beschluss über die Angebotsplanung zu Freiflächenphotovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen im Gemeindegebiet der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 8 VO8 Dok.Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehem. Deponie "Weißes Tor Nutha"

Ö 9 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss der Erhaltungssatzung "Historische Stadtmauer" der Stadt Zerbst/Anhalt gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch

Ö 10 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss der Erhaltungssatzung "Bahnhof" der Stadt Zerbst/Anhalt gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch

Ö 11 VO5 Dok.Beschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 12 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 47 "Wohnbaustandort Fohlenweide"

Ö 13 VO2 Dok.Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Ö 14 VO2 Dok.Berufung der sachkundigen Einwohner für den zeitweilig beratenden Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz

Ö 15 Anfragen, Anträge und Anregungen