SessionNet | Stadtrat - 28.06.2023

Sitzung

SR/0045/2023

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Gymnasium Francisceum Zerbst-Aula, Weinberg 1, 39261 Zerbst/Anhalt

Datum

28.06.2023

Zeit

17:00-18:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung

Niederschrift ÖT

Präsentation Eröffnungsbilanz Stadt Zerbst

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1. Änderungssatzung

BV/0709/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0707/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Präsentation Eröffnungsbilanz Stadt Zerbst

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0701/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV 0673 2023 Anlage Änderung Gebietsgrenze Kreis- und Gemeindegrenze DE-RSL ZE

BV/0673/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Lageplan Manfred Bieler Straße

BV/0688/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung B-Plan Nr. 45 Klosterhöfe

BV/0689/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Satzungsbeschluss

Anlage 2 B-Plan Nr. 45 Planzeichnung Stand Mai 2023

Anlage 3 B-Plan Nr. 45 Begründung Stand Mai 2023

BV/0690/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Abwägung der Stellungnahmen

BV/0691/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Satzungsbeschluss

2 Anlage 2 Begründung

3 Anlage 3 Planzeichnung

BV/0692/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01 Planzeichnung FNP Entwurf

02 Begründung Entwurf FNP

03 Umweltbericht Entwurf

04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kiesabbau

05 Artenschutzrechtliche Einschätzung Kieswerk Zerbst

BV/0694/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01 Planzeichnung Entwurf

02 Begründung Entwurf

03 Umweltbericht Entwurf

04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kiesabbau

05 Artenschutzrechtliche Einschätzung Kieswerk Zerbst

06 V+E Plan

BV/0696/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01 Nutha Abwägung-Stellungnahmen Entwurf 2

02 Weißes Tor Begründung Abwägungsexemplar Änderungen sichtbar

03 Weißes Tor Umweltbericht Abwägungsexemplar Änderungen sichtbar

BV/0697/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01-SATZUNG Weißes Tor Planzeichnung

02 SATZUNG Weißes Tor Begründung

03 SATZUNG Weißes Tor Umweltbericht

04-SATZUNG Weißes Tor Avifaunistisches Gutachten 2019

05-SATZUNG Weißes Tor Avifaunistisches Gutachten Nachtrag-2020

BV/0698/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Kostenschätzung

Spielplatz Bahnhofsanlage

IV/0032/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Stadtrates am 31.05.2023

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 31.05.2023 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO3 Dok.1. Änderungsatzung zur Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Denkmalpflege" der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 8 VO10 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt 2023

Ö 9 1 Dok.Mitteilung zum Stand der Eröffnungsbilanz

Ö 10 VO2 Dok.Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der BWZ- Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH Zerbst

Ö 11 VO6 Dok.Gesellschaftsangelegenheit

Ö 12 VO3 Dok.Bodenordnungsverfahren Bornum/Feldlage - Änderung der Gebietsgrenze

Ö 13 VO3 Dok.Vergabe eines Straßennamens für die Planstraße im Bebauungsplan Nr. 43 "Quartier Biaser Straße"

Ö 14 VO3 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 45 "Klosterhöfe"

Ö 15 VO5 Dok.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 45 "Klosterhöfe"

Ö 16 VO3 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 48 "Altersgerechtes Wohnen Jeversche Straße"

Ö 17 VO5 Dok.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 "Altersgerechtes Wohnen Jeversche Straße"

Ö 18 VO7 Dok.Auslegungsbeschluss zum Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 19 VO8 Dok.Auslegungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2022 Freiflächen-Photovoltaikanlage "Kies-Sand-Tagebau Pulpfordaer Straße" der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 20 VO5 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehem. Deponie "Weißes Tor Nutha"

Ö 21 VO7 Dok.Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehem. Deponie "Weißes Tor Nutha"

Ö 22 VO3 Dok.Umgestaltung Spielplatz Bahnhofsanlage

Ö 23 Anfragen, Anträge und Anregungen