Sitzung
SR/0005/2019
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal
Datum
20.11.2019
Zeit
17:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates am 23.10.2019
 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.10.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Beratung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0081/2019
Ö 8
Ehrenordnung der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0069/2019
Ö 9
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0052/2019
Ö 10
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0053/2019
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemalige Mülldeponie "Weißes Tor Nutha" Gemarkung Hohenlepte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

BV/0072/2019
Ö 12
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorzeitigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2016 der Stadt Zerbst/Anhalt, OT Moritz, "Erweiterungsfläche Reifenhandel Moritz - Umschlagplatz Alt- und Gebrauchtreifen sowie Containerstellplatz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0075/2019
Ö 13
Durchführungsvertrag zum vorzeitigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2016 der Stadt Zerbst/Anhalt, OT Moritz, "Erweiterungsfläche Reifenhandel Moritz - Umschlagplatz Alt- und Gebrauchtreifen sowie Containerstellplatz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0076/2019
Ö 14
Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2016 der Stadt Zerbst/Anhalt, OT Moritz, "Erweiterungsfläche Reifenhandel Moritz - Umschlagplatz Alt- und Gebrauchtreifen sowie Containerstellplatz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0077/2019
Ö 15
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0083/2019
Ö 16
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürger der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0070/2019
Ö 17
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 7 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen der Stadt Zerbst/Anhalt für die Abrechnungseinheit Güterglück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0086/2019
Ö 18
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 7 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen der Stadt Zerbst/Anhalt für die Abrechnungseinheit Deetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0087/2019
Ö 19
Antrag der FFZ-Fraktion Straßenbegleitende Radwege-Umsetzung ISEK-Sicherung Wegenutzungsrecht

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Anfragen, Anträge und Anregungen