Sitzung
SR/0007/2020
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal
Datum
29.01.2020
Zeit
17:00-17:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates am 18.12.2019

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 18.12.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Straßenbegleitende Radwege -Umsetzung ISEK- Sicherung Wegenutzungsrecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN001/2019
Ö 7.1
Flächensicherung von straßenbegleitenden Radwegen im Zuge von Bodenordnungsverfahren (BOV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0135/2020
Ö 8
Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kaserne/Dobritzer Straße" in der Fassung der 1. Änderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0107/2019
Ö 9
Abwägung der Stellungnahmen aus der Trägerbeteiligung zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für die Gemeinde Bornum Ortsteil Garitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0121/2019
Ö 10
Satzungsbeschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für die Gemeinde Bornum Ortsteil Garitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0122/2019
Ö 11
Abwägung der Stellungnahmen aus der Trägerbeteiligung zur Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil "Lindau - Friedensstraße/Wiesenweg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0123/2019
Ö 12
Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für Ortsteil "Lindau - Friedensstraße/Wiesenweg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0124/2019
Ö 13
Anfragen, Anträge und Anregungen