Sitzung
SR/0027/2021
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates am 24.11.2021

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.11.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Zerbst/Anhalt
BV/0433/2021
Ö 8
Gründung eines Grundschulverbundes ("An der Stadtmauer" Zerbst - Hauptstandort und "An der Nuthe" Walternienburg - Teilstandort)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0431/2021
Ö 9
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zerbst/Anhalt - Grundschulbezirkssatzung -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0432/2021
Ö 10
Antrag auf überplanmäßige Auszahlung BV Frauenkloster Klausurflügel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0420/2021
Ö 11
Antrag auf überplanmäßige Auszahlung für Planungsleistungen für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses Garitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0436/2021
Ö 12
Auslegungsbeschluss zum 2. Entwurf der Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil Walternienburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0409/2021
Ö 13
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Zerbst/Anhalt (Sportförderrichtlinie)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0419/2021
Ö 14
Personalkostenzuschuss an den Förderverein Schloss Zerbst e.V.
BV/0434/2021
Ö 15
Gebührenkalkulation 2021 - 2023 für die Stadthalle der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0427/2021
Ö 16
Gebührenkalkulation für das Museum der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0428/2021
Ö 17
Kalkulation der Entgelte für die Gewerbefachausstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0429/2021
Ö 18
Gebührenkalkulation für Sonderveranstaltungen im Schloßgarten der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0430/2021
Ö 19
Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2022 durch den Bürgermeister
 
Ö 19.1
Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Beratung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0438/2021
Ö 20
Anfragen, Anträge und Anregungen