Sitzung
SR/0030/2022
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
30.03.2022
Zeit
17:00-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates am 23.02.2022

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.02.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Antrag von Stadtrat T. Wenzel - Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0012/2022
Ö 8
Antrag der FFZ Fraktion - Änderung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel"

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0010/2021
Ö 8.1
Beschlussfassung über den Antrag der Freien Fraktion Zerbst zur Änderung der Gewässerumlagesatzungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0480/2022
Ö 9
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Mühlsdorfer Weg" Gemeinde Jütrichau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0463/2022
Ö 10
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 2 "Mühlsdorfer Weg" der Gemeinde Jütrichau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0464/2022
Ö 11
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0465/2022
Ö 12
Beschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0466/2022
Ö 13
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 43 "Quartier Biaser Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0467/2022
Ö 14
Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Quartier Biaser Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0468/2022
Ö 15
Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in der kommunalen Tageseinrichtung der Stadt Zerbst/Anhalt (Benutzungssatzung Kindertageseinrichtung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0476/2022
Ö 16
Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe für die Vergabe von Planungsleistungen am Teehäuschen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0478/2022
Ö 17
Anfragen, Anträge und Anregungen