SessionNet | Stadtrat - 15.12.2021

Sitzung

SR/0027/2021

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

15.12.2021

Zeit

17:00-20:13 Uhr

Tagesordnung STR

Niederschrift STR öt1

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Übersichtskarte

BV/0433/2021

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Grundschulverbund.pdf

BV/0431/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst zur Festlegung der Schulbezirke

BV/0432/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

20211122 Baukostenfeststellung - Stark V

BV/0420/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0436/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1-Einbeziehungssatzung WBurg-Teil B-Satzung-Entwurf-2-Festsetzungen

Anlage 2-Einbeziehungssatzung WBurg-Entwurf-2-Planzeichnung

Anlage 3-Einbeziehungssatzung WBurg-Entwurf-2-Begründung

Anlage 4-Einbeziehungssatzung WBurg-Entwurf-2-natsch Eingriffsregelung

BV/0409/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Zerbst/Anhalt (Sportförderrichtlinie)

BV/0419/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

vorgelegte Beschlussvorlage (1)

Änderungsvorschlag vom Bürgermeister zum Beschlusstext

BV/0434/2021

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Gebührenkalkulation

BV/0427/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Gebührenkalkulation

BV/0428/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Gebührenkalkulation

BV/0429/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Gebührenkalkulation

BV/0430/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 - Beschlussausfertigung

Anlage 2 - Haushaltsplan 2022 - Beschlussausfertigung

Anlage 3 - Übersicht Veränderungen Investitionen nach Arbeitsberatung Stadtrat

Anlage 4 - Änderungsliste Investitionen nach Einbringung, Stand 01.02.2022

Anlage 5 - Änderungsliste Ergebnisplan nach Einbringung, Stand: 25.01.2022

Anlage 6 - Haushaltssatzung 2022 - Einbringung

Anlage 7 - Haushaltsplan 2022 - Einbringung

BV/0438/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates am 24.11.2021

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.11.2021 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO3 Dok.Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Zerbst/Anhalt

Ö 8 VO3 Dok.Gründung eines Grundschulverbundes ("An der Stadtmauer" Zerbst - Hauptstandort und "An der Nuthe" Walternienburg - Teilstandort)

Ö 9 VO3 Dok.Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zerbst/Anhalt - Grundschulbezirkssatzung -

Ö 10 VO3 Dok.Antrag auf überplanmäßige Auszahlung BV Frauenkloster Klausurflügel

Ö 11 VO2 Dok.Antrag auf überplanmäßige Auszahlung für Planungsleistungen für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses Garitz

Ö 12 VO6 Dok.Auslegungsbeschluss zum 2. Entwurf der Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil Walternienburg

Ö 13 VO3 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Zerbst/Anhalt (Sportförderrichtlinie)

Ö 14 VO4 Dok.Personalkostenzuschuss an den Förderverein Schloss Zerbst e.V.

Ö 15 VO3 Dok.Gebührenkalkulation 2021 - 2023 für die Stadthalle der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 16 VO3 Dok.Gebührenkalkulation für das Museum der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 17 VO3 Dok.Kalkulation der Entgelte für die Gewerbefachausstellung

Ö 18 VO3 Dok.Gebührenkalkulation für Sonderveranstaltungen im Schloßgarten der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 19 Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2022 durch den Bürgermeister

Ö 19.1 VO9 Dok.Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Beratung

Ö 20 Anfragen, Anträge und Anregungen