SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.11.2022

Sitzung

HFA/0043/2022

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Zerbst/Anhalt, Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal

Datum

14.11.2022

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift Ausschuss öt1

Antragsvorlage

Antrag SPD

AN/0015/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1. Änderungssatzung der Stadt Zerbst Anhalt über die Festsetzung und Erhebung von Gebühren in Sporteinrichtungen der Stadt Zerbst Anhalt (Sportstättengebührensatzung)

BV/0563/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 6+1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kalkulation 22-24 und NB 19-21

BV/0582/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 8+1, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0587/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0588/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0604/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0591/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Grundstücksrichtlinie der Stadt Zerbst Stand November 2022

BV/0592/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1. Änderung der Entgeltordnung

BV/0594/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung 2022

Anlage 2 Feuerwehrkostenersatzsatzung KLR 2020-2022 FW Stadt Zerbst

Neufassung Feuerwehrgebührensatzung mit Änderungen

BV/0595/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Neufassung Friedhofssatzung 2023 Änderung 23.11.2022 1

BV/0596/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - Neufassung GU Satzung Ehle Ihle

Anlage 2 - Beitragsbescheid 2021 UHV Ehle Ihle

Anlage 3 - Beitragsbescheid 2022 UHV Ehle Ihle

Anlage 4 - Ermittlung der Verwaltungskosten 2021

Anlage 5 - Ermittlung der Verwaltungskosten 2022

Anlage 6 - Synoptische Darstellung

BV/0603/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 6+1, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

BV/0605/2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.10.2022

Ö 5 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Friedrich-Naumann-Straße

Ö 6 VO3 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt über die Festsetzung und Erhebung von Gebühren in Sporteinrichtungen der Stadt Zerbst/Anhalt (Sportstättengebührensatzung)

Ö 7 VO2 Dok.Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren der Stadtbibliothek Zerbst/Anhalt (Benutzungs- und Gebührensatzung ) und die Gebührenkalkulation 2022 - 2024

Ö 8 VO2 Dok.Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 516/2022 vom 29.06.2022

Ö 9 VO2 Dok.Weiterführung der Begegnungsstätte in Zerbst/Anhalt durch den Regionalverband Elbe-Saale der Volkssolidarität e.V.

Ö 10 VO2 Dok.Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 518/2022 vom 29.06.2022

Ö 11 VO2 Dok.Feststellung der sachkundigen Einwohner für den zeitweilig beratenden Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz

Ö 12 VO3 Dok.Richtlinie der Stadt Zerbst/Anhalt über den Verkauf von Grundstücken (Grundstücksrichtlinie)

Ö 13 VO3 Dok.1. Änderung der Entgeltordnung für das Tierheim Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 14 VO5 Dok.1. Änderungssatzung zur Feuerwehrkostenersatzsatzung

Ö 15 VO3 Dok.1. Neufassung Friedhofsatzung

Ö 16 VO10 Dok.1. Neufassung Friedhofsgebührensatzung

Ö 17 VO10 Dok.Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Ö 18 VO8 Dok.Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Ö 19 VO1 Dok.Außerplanmäßige Aufwendung zur Herstellung von Lehrerstellplätzen an der Grundschule "Stadtmauer"

Ö 20 Mitteilungen

Ö 21 Anfragen, Anträge und Anregungen