Sitzung
HFA/0043/2022
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Zerbst/Anhalt, Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal
Datum
14.11.2022
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.10.2022
 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Friedrich-Naumann-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/0015/2022
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt über die Festsetzung und Erhebung von Gebühren in Sporteinrichtungen der Stadt Zerbst/Anhalt (Sportstättengebührensatzung)

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 6+1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0563/2022
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren der Stadtbibliothek Zerbst/Anhalt (Benutzungs- und Gebührensatzung ) und die Gebührenkalkulation 2022 - 2024

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 8+1, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0582/2022
Ö 8
Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 516/2022 vom 29.06.2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0587/2022
Ö 9
Weiterführung der Begegnungsstätte in Zerbst/Anhalt durch den Regionalverband Elbe-Saale der Volkssolidarität e.V.

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0588/2022
Ö 10
Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 518/2022 vom 29.06.2022

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0604/2022
Ö 11
Feststellung der sachkundigen Einwohner für den zeitweilig beratenden Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0591/2022
Ö 12
Richtlinie der Stadt Zerbst/Anhalt über den Verkauf von Grundstücken (Grundstücksrichtlinie)

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0592/2022
Ö 13
1. Änderung der Entgeltordnung für das Tierheim Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0594/2022
Ö 14
1. Änderungssatzung zur Feuerwehrkostenersatzsatzung

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0595/2022
Ö 15
1. Neufassung Friedhofsatzung

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0596/2022
Ö 16
1. Neufassung Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 4+1, Nein: 1, Enthaltungen: 4

BV/0597/2022
Ö 17
Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 6+1, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV/0602/2022
Ö 18
Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 6+1, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV/0603/2022
Ö 19
Außerplanmäßige Aufwendung zur Herstellung von Lehrerstellplätzen an der Grundschule "Stadtmauer"

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0605/2022
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Anfragen, Anträge und Anregungen