SessionNet | Stadtrat - 30.03.2022

Sitzung

SR/0030/2022

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

30.03.2022

Zeit

17:00-19:29 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift STR öt1

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag mit Abstimmungsergebnissen

Antrag

Änderungsantrag zur Geschäftsordnung

Erweiterungsantrag BGM Änderung GO Auszug aus der Niederschrift

Erweiterungsantrag BGM Änderung zur GO

AN/0012/2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag mit Abstimmungsergebnissen

Antrag

Antrag der FFZ-Fraktion

Zuarbeit zum Antrag

AN/0010/2021

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0480/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - 1. Änderung B-Plan "Mühlsdorfer Weg"-Abwägung

Anlage 2 - 1. Änderung B-Plan "Mühlsdorfer Weg" Begründung Abwägungsexemplar Änderungen sichtbar

BV/0463/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - Planzeichnung Satzungsexemplar

Anlage 2 - Begründnung Satzungsexemplar

BV/0464/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Abwägung FNP Änderung 7

Abwägungsexemplar ENTWURF Änderung FNP Zerbst Biaser Straße Änderungen sichtbar

BV/0465/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Feststellungsexemplar Änderung 7 FNP Zerbst Biaser Straße Begründung

Feststellungsexemplar Änderung 7 FNP Zerbst Biaser Straße Planzeichnung

BV/0466/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - Abwägung der Stellungnahmen zum 1. Entwurf

Anlage 2 - BPlan Nr43 Begründung Entwurf2 Änderungen sichtbar

BV/0467/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - 2. Entwurf Planzeichnung "Quartier Biaser Straße"

Anlage 2 - 2. Entwurf Begründung "Quartier Biaser Straße"

Anlage 3 - Schallgutachten "Quartier Biaser Straße"

BV/0468/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV Anlage Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Förderung und ....

BV/0476/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0478/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates am 23.02.2022

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.02.2022 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO5 Dok.Antrag von Stadtrat T. Wenzel - Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Ö 8 VO4 Dok.Antrag der FFZ Fraktion - Änderung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel"

Ö 8.1 VO2 Dok.Beschlussfassung über den Antrag der Freien Fraktion Zerbst zur Änderung der Gewässerumlagesatzungen

Ö 9 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Mühlsdorfer Weg" Gemeinde Jütrichau

Ö 10 VO4 Dok.Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 2 "Mühlsdorfer Weg" der Gemeinde Jütrichau

Ö 11 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 12 VO4 Dok.Beschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 13 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 43 "Quartier Biaser Straße"

Ö 14 VO5 Dok.Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Quartier Biaser Straße"

Ö 15 VO3 Dok.Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in der kommunalen Tageseinrichtung der Stadt Zerbst/Anhalt (Benutzungssatzung Kindertageseinrichtung)

Ö 16 VO2 Dok.Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe für die Vergabe von Planungsleistungen am Teehäuschen

Ö 17 Anfragen, Anträge und Anregungen