SessionNet | Stadtrat - 01.02.2023

Sitzung

SR/0040/2022

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

01.02.2023

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift ÖT

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0614/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 6 - Haushaltssatzung zur Beschlussfassung, Stand: 24.02.2023

Anlage 5 - Haushaltsplan 2023 zur Beschlussfassung, Stand: 24.02.2023

Anlage 4.1 - Änderungsliste Ergebnisplan für Beschlussfassung - Stand 13.02.2023

Anlage 4.2 - Änderungsliste Finanzplan, Stand 24.02.2023

Anlage 3 - Änderungsliste Investitionen nach Einbringung bis Beschlussfassung - Stand 13.02.2023

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2023-Einbringung

BV/0609/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0630/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0633/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0634/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01-2ÄnderungFNP-Bornum-Planzeichnung

02-2ÄnderungFNP-Bornum-Begründung

03-2ÄnderungFNP-Bornum-Umweltbericht

BV/0598/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01-Vorentwurf-VBP-Garitz-Planzeichnung

02-Vorentwurf-VBP-Garitz-V u E-Plan

03-Vorentwurf-VBP-Garitz-Begründung

04-Vorentwurf-VBP-Garitz-Umweltbericht

Lageskizze

BV/0599/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1

BV/0631/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates am 14.12.2022

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.12.2022 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO2 Dok.Berufung neuer Mitglieder in den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 7.1 Präsentation zur Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 8 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2023

Ö 9 VO2 Dok.Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die 17. Int. Fasch-Festtage 2023

Ö 10 VO2 Dok.Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die Beschaffung von Atemschutzausstattung für die FF Zerbst/Anhalt

Ö 11 VO2 Dok.Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Ö 12 VO5 Dok.Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Bornum

Ö 13 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/2022 "Caravanpark Garitz" der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 14 VO3 Dok.Fortschreibung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht als Voraussetzung zur Beantragung von Städtebaufördermitteln, Programm "Lebendige Zentren"

Ö 15 Anfragen, Anträge und Anregungen