Sitzung
SR/0040/2022
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
01.02.2023
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates am 14.12.2022

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.12.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Berufung neuer Mitglieder in den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0614/2022
Ö 7.1
Präsentation zur Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt
 
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0609/2022
Ö 9
Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die 17. Int. Fasch-Festtage 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0630/2022
Ö 10
Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die Beschaffung von Atemschutzausstattung für die FF Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0633/2023
Ö 11
Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0634/2023
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Bornum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0598/2022
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/2022 "Caravanpark Garitz" der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0599/2022
Ö 14
Fortschreibung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht als Voraussetzung zur Beantragung von Städtebaufördermitteln, Programm "Lebendige Zentren"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0631/2022
Ö 15
Anfragen, Anträge und Anregungen