SessionNet | Stadtrat - 29.11.2023

Sitzung

SR/0049/2023

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

29.11.2023

Zeit

17:00-18:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung

Niederschrift ÖT

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Beschlussvorlage Original

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Übersicht der Ergebnisse Stand: 29.11.2023

BV/0751/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0807/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Nuthe Rossel

Anlage 2 - Beitragsbescheid 2023 UHV NutheRossel

Anlage 3 - Berechnung Erschwernisbeitragssatz 2023

Anlage 4 - Berechnung der Verwaltungskosten 2023

BV/0784/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Ehle Ihle

Anlage 2 - Beitragsbescheid 2023 UHV EhleIhle

Anlage 3 - Berechnung der Verwaltungskosten 2023

BV/0785/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0788/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage-1-PV-Deetz-MNprojects-Aufstellung

Anlage-2-PV-Deetz-MNprojects-Kriterienkatalog

Anlage-3-PV-Deetz-MNprojects-Päsentation

Anlage-4-PV-Deetz-MNprojects-Netzverträglichkeitsprüfung

Anlage-5-PV-Deetz-Kostenübernahmeerklärung

BV/0766/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1

BV/0767/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Satzungsbeschluss

2 Anlage 2 textliche Festetzungen

3 Anlage 3 Planzeichnung

4 Anlage 4 Begründung

5 Anlage 5 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

BV/0768/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1

2 Anlage 2

BV/0792/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1

BV/0793/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Planzeichnung

2 Anlage 2 Begründung mit Umweltbericht

BV/0794/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1 Anlage 1 Planzeichnung

2 Anlage 2 Begründung

3 Anlage 3 Umweltbericht

BV/0795/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO7 Dok.Beschlussfassung zum weiteren Ausbau der zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Ö 8 VO2 Dok.Zustimmung des Stadtrates zur Einreichung einer Klage der Stadt Zerbst/Anhalt gegen das Land Sachsen-Anhalt vor dem Landesverfassungsgericht

Ö 9 VO6 Dok.1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Ö 10 VO5 Dok.1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Ö 11 VO2 Dok.Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2024 für die 59. Zerbster Kulturfesttage

Ö 12 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 04/2023 PV-Freiflächenanlage "MNprojects Deetz" der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 13 VO3 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Steutz

Ö 14 VO7 Dok.Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Steutz

Ö 15 VO4 Dok.Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 16 VO3 Dok.Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2023 "Photovoltaik Allfein"

Ö 17 VO4 Dok.Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 18 VO5 Dok.Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2023 "Photovoltaik Allfein"

Ö 19 Anfragen, Anträge und Anregungen