Sitzung
SR/0049/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
29.11.2023
Zeit
17:00-18:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassung zum weiteren Ausbau der zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/0751/2023
Ö 8
Zustimmung des Stadtrates zur Einreichung einer Klage der Stadt Zerbst/Anhalt gegen das Land Sachsen-Anhalt vor dem Landesverfassungsgericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0807/2023
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0784/2023
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0785/2023
Ö 11
Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2024 für die 59. Zerbster Kulturfesttage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0788/2023
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 04/2023 PV-Freiflächenanlage "MNprojects Deetz" der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0766/2023
Ö 13
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Steutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0767/2023
Ö 14
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Steutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0768/2023
Ö 15
Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0792/2023
Ö 16
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2023 "Photovoltaik Allfein"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0793/2023
Ö 17
Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0794/2023
Ö 18
Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2023 "Photovoltaik Allfein"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0795/2023
Ö 19
Anfragen, Anträge und Anregungen