SessionNet | Stadtrat - 13.12.2023

Sitzung

SR/0050/2023

Mandant

Stadt Zerbst/Anhalt

Gremium

Stadtrat

Raum

Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal

Datum

13.12.2023

Zeit

17:00-18:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung

Niederschrift ÖT

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 - Haushaltssatzung Beschlussfassung

Anlage 2 - Haushaltsplan Beschlussfassung

Anlage 3 - Änderungsliste nach Einbringung für den Ergebnisplan

Anlage 4 - Änderungsliste nach Einbringung für Investitionen

Anlage 5 - Haushaltssatzung 2024 Einbringung

Anlage 6 - Haushaltsplan 2024 Einbringung

BV/0812/2023

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

BV 0805 2023 Anlage A Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung Anlage 1 01-01-2024

BV 0805 2023 Anlage B Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung Anlage 1 01-01-2024

BV/0805/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Entgeltordnung des Tierheims der Stadt Zerbst

BV/0808/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage BV-0786-2023

BV/0786/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0819/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage-1-VBP Papenbreite 10 Planzeichnung-SATZUNG

Anlage-2-VBP Papenbreite 10 Begründung SATZUNG

Anlage-3-VBP Papenbreite 10 Umweltbericht SATZUNG

BV/0799/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage-1-Änderung-2-FNP-Lindau-Planzeichnung-Vorentwurf

Anlage-2-Änderung-2-FNP-Lindau-Begründung-Vorentwurf

BV/0800/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage-1 VBP-Lindau Gerüstbau Ergänzung-Planzeichnung-Vorentwurf

Anlage-2 VBP-Lindau Gerüstbau Ergänzung-Begründung-Vorentwurf

BV/0801/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage-1 VBP-PV-Lindau Sportplatz-Planzeichnung-Vorentwurf

Anlage-2 VBP-PV-Lindau Sportplatz-Begründung-Vorentwurf

Anlage-3 VBP-PV-Lindau Sportplatz-Umweltbericht-Vorentwurf

BV/0802/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1: Planzeichnung B-Plan

Anlage 2: V+E Plan Satzung

Anlage 3: Lageplan Ausgleichsflächen

Anlage 4: Konzept Ausgleichsmaßnahmen

Durchfuehrungsvertrag VB-Plan-Kies-Sand

BV/0813/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

01 Planzeichnung Satzung FNP

02 Begründung Satzung FNP

03 UWB Satzung

04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kiesabbau

05 Artenschutzrechtliche Einschätzung Kieswerk Zerbst

Abwägungstabelle FNP

Anlage zur Abwägungstabelle FNP

BV/0814/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV/0815/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 49. Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023

Ö 5 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 7 VO8 Dok.Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2024 durch den Bürgermeister

Ö 8 VO5 Dok.Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Sauberhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)

Ö 9 VO3 Dok.Beschluss der Neufassung der Entgeltordnung für das Tierheim der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 10 VO3 Dok.Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Ö 11 VO2 Dok.Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung - Entgeltzahlung an die Kindertagesstätten der freien Träger

Ö 12 VO5 Dok.Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2020 Gewerbegebiet Kirschallee - Papenbreite 10 - Gewerbegebiet und Sondergebiet "solare Energieerzeugung"

Ö 13 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lindau (Zerbst/Anhalt)

Ö 14 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Gerüstbau" 1. Ergänzung der Stadt Lindau (Zerbst/Anhalt)

Ö 15 VO5 Dok.Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/2023 Sondergebiet "Solare Energieerzeugung" (SO Solar) der Stadt Lindau (Zerbst/Anhalt)

Ö 16 VO7 Dok.Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2022 Freiflächen-Photovoltaikanlage "Kies-Sand-Tagebau Pulspfordaer Straße" der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 17 VO9 Dok.Beschluss über die Abwägung zum Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 18 VO10 Dok.Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2022 Freiflächen-Photovoltaikanlage "Kies-Sand-Tagebau Pulspfordaer Straße" der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 19 Anfragen, Anträge und Anregungen