Sitzung
SR/0050/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
13.12.2023
Zeit
17:00-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 49. Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2024 durch den Bürgermeister
BV/0812/2023
Ö 8
Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Sauberhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0805/2023
Ö 9
Beschluss der Neufassung der Entgeltordnung für das Tierheim der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0808/2023
Ö 10
Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0786/2023
Ö 11
Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung - Entgeltzahlung an die Kindertagesstätten der freien Träger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0819/2023
Ö 12
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2020 Gewerbegebiet Kirschallee - Papenbreite 10 - Gewerbegebiet und Sondergebiet "solare Energieerzeugung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0799/2023
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lindau (Zerbst/Anhalt)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0800/2023
Ö 14
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Gerüstbau" 1. Ergänzung der Stadt Lindau (Zerbst/Anhalt)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0801/2023
Ö 15
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/2023 Sondergebiet "Solare Energieerzeugung" (SO Solar) der Stadt Lindau (Zerbst/Anhalt)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0802/2023
Ö 16
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2022 Freiflächen-Photovoltaikanlage "Kies-Sand-Tagebau Pulspfordaer Straße" der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV/0813/2023
Ö 17
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV/0814/2023
Ö 18
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2022 Freiflächen-Photovoltaikanlage "Kies-Sand-Tagebau Pulspfordaer Straße" der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV/0815/2023
Ö 19
Anfragen, Anträge und Anregungen