Sitzung
HFA/0005/2019
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Schloßfreiheit 12, Sitzungsraum
Datum
11.11.2019
Zeit
17:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 7+1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0052/2019
Ö 6
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 7+1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0053/2019
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2020 - Beratung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0081/2019
Ö 8
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 7 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen der Stadt Zerbst/Anhalt für die Abrechnungseinheit Güterglück

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0086/2019
Ö 9
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 7 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen der Stadt Zerbst/Anhalt für die Abrechnungseinheit Deetz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0087/2019
Ö 10
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürger der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV/0070/2019
Ö 10.1
Antrag der FFZ-Fraktion zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Zerbst/Anhalt
 
Ö 11
Ehrenordnung der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0069/2019
Ö 12
Bewilligung einer außerplanmäßige Auszahlung für das Bauvorhaben Großer Klosterhof - archäologische Untersuchungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0088/2019
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen, Anträge und Anregungen