Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates am 23.10.2019 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.10.2019 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen | ||
Ö 7 | Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Beratung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | BV/0081/2019 | |
Ö 8 | Ehrenordnung der Stadt Zerbst/Anhalt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/0069/2019 | |
Ö 9 | 6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/0052/2019 | |
Ö 10 | 6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/0053/2019 | |
Ö 11 | Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemalige Mülldeponie "Weißes Tor Nutha" Gemarkung Hohenlepte
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2 | BV/0072/2019 | |
Ö 12 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorzeitigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2016 der Stadt Zerbst/Anhalt, OT Moritz, "Erweiterungsfläche Reifenhandel Moritz - Umschlagplatz Alt- und Gebrauchtreifen sowie Containerstellplatz"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | BV/0075/2019 | |
Ö 13 | Durchführungsvertrag zum vorzeitigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2016 der Stadt Zerbst/Anhalt, OT Moritz, "Erweiterungsfläche Reifenhandel Moritz - Umschlagplatz Alt- und Gebrauchtreifen sowie Containerstellplatz"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | BV/0076/2019 | |
Ö 14 | Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2016 der Stadt Zerbst/Anhalt, OT Moritz, "Erweiterungsfläche Reifenhandel Moritz - Umschlagplatz Alt- und Gebrauchtreifen sowie Containerstellplatz"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | BV/0077/2019 | |
Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0083/2019 | |
Ö 16 | Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürger der Stadt Zerbst/Anhalt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/0070/2019 | |
Ö 17 | Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 7 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen der Stadt Zerbst/Anhalt für die Abrechnungseinheit Güterglück
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | BV/0086/2019 | |
Ö 18 | Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 7 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen der Stadt Zerbst/Anhalt für die Abrechnungseinheit Deetz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | BV/0087/2019 | |
Ö 19 | Antrag der FFZ-Fraktion Straßenbegleitende Radwege-Umsetzung ISEK-Sicherung Wegenutzungsrecht
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 20 | Anfragen, Anträge und Anregungen |