Sitzung
SR/0016/2020
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
27.01.2021
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates am 25.11.2020

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.11.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Berufung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0252/2020
Ö 8
Antrag SPD-Fraktion - Überprüfung zur Errichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich der Bahnhofstraße 2 in Zerbst/Anhalt

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 31+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Antrag SPD-Fraktion - Satzungsänderung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag AfD-Fraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zerbst/Anhalt - §19 Rederecht

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 20+1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag SPD Fraktion - mobile und stationäre Blitzer

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0007/2020
Ö 12
Antrag SPD-Fraktion - Laubentsorgung im Stadtgebiet

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0008/2020
Ö 13
Mitgliedschaft der Stadt Zerbst/Anhalt in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt, kurz: AGFK

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0203/2020
Ö 14
Verzicht auf Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für noch nicht abgerechnete Maßnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0241/2020
Ö 15
Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0246/2020
Ö 15.1
Freigabe von Haushaltsmitteln in der vorläufigen Haushaltsführung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0280/2021
Ö 16
Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2021 für die 56. Zerbster Kulturfesttage

Beschluss: zurückgestellt

BV/0248/2020
Ö 17
Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0264/2020
Ö 18
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0265/2020
Ö 19
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0268/2020
Ö 20
Anfragen, Anträge und Anregungen