Sitzung
SR/0038/2022
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
30.11.2022
Zeit
17:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates am 26.10.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.10.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Friedrich-Naumann-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17+1, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN/0015/2022
Ö 8
1. Fortschreibung der Sportstättenkonzeption der Stadt Zerbst/ Anhalt 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0562/2022
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt über die Festsetzung und Erhebung von Gebühren in Sporteinrichtungen der Stadt Zerbst/Anhalt (Sportstättengebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16+1, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0563/2022
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren der Stadtbibliothek Zerbst/Anhalt (Benutzungs- und Gebührensatzung ) und die Gebührenkalkulation 2022 - 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0582/2022
Ö 11
Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 516/2022 vom 29.06.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0587/2022
Ö 12
Weiterführung der Begegnungsstätte in Zerbst/Anhalt durch den Regionalverband Elbe-Saale der Volkssolidarität e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0588/2022
Ö 13
Teilrücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 518/2022 vom 29.06.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0604/2022
Ö 14
Feststellung der sachkundigen Einwohner für den zeitweilig beratenden Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0591/2022
Ö 15
Richtlinie der Stadt Zerbst/Anhalt über den Verkauf von gemeindlichen Grundstücken (Grundstücksrichtlinie)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0592/2022
Ö 16
1. Änderung der Entgeltordnung für das Tierheim Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0594/2022
Ö 17
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0595/2022
Ö 18
1. Neufassung Friedhofsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0596/2022
Ö 19
1. Neufassung Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19+1, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/0597/2022
Ö 20
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Klosterhöfe"
BV/0617/2022
Ö 21
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 "Altersgerechtes Wohnen Jeversche Straße"
BV/0622/2022
Ö 22
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplan Nr. 48 "Altersgerechtes Wohnen Jeversche Straße"
BV/0623/2022
Ö 23
Anfragen, Anträge und Anregungen