Sitzung
SR/0039/2022
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
14.12.2022
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Stadtrates am 30.11.2022

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.11.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für das Haushaltsjahr 2023 durch den Bürgermeister
 
Ö 8
Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0602/2022
Ö 9
Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0603/2022
Ö 10
Satzung zur 3. Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0613/2022
Ö 11
Neufassung der Entgeltordnung für touristische Serviceleistungen und Leistungen der Tourist-Information Zerbst/Anhalt für Dritte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0615/2022
Ö 12
Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die 58. Zerbster Kulturfesttage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0608/2022
Ö 13
Überplanmäßige Auszahlung - Energetische Sanierung Kita Lindau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0621/2022
Ö 14
Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Zerbst/Anhalt zum Teilplan "Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" Stand 10/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0612/2022
Ö 15
Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 45 "Klosterhöfe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0616/2022
Ö 16
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Klosterhöfe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0617/2022
Ö 17
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 "Altersgerechtes Wohnen Jeversche Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0622/2022
Ö 18
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplan Nr. 48 "Altersgerechtes Wohnen Jeversche Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0623/2022
Ö 19
Abgabe einer Erklärung gegenüber dem Finanzamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0628/2022
Ö 20
Anfragen, Anträge und Anregungen