Sitzung
SR/0048/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
25.10.2023
Zeit
17:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung des Stadtrates am 27.09.2023

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 27.09.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassung zum weiteren Ausbau der zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0751/2023
Ö 8
Vorzeitige Mittelfreigabe für die 31. Gewerbefachausstellung Zerbst/Anhalt 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0781/2023
Ö 9
Berufung der Stadtwahlleiterin und ihrer Stellvertreterin für die Kommunalwahl in der Stadt Zerbst/Anhalt am 9. Juni 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0782/2023
Ö 10
Beschluss zur Festlegung von Wahlbereichen für die Kommunalwahl in der Stadt Zerbst/Anhalt am 9. Juni 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0783/2023
Ö 11
Auslegungsbeschluss zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Bornum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0720/2023
Ö 12
Auslegungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/2022 "Caravanpark Garitz" der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0721/2023
Ö 13
Aufgabenübertragung über die Antragstellung zur Umsetzung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland 2.0 durch den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0734/2023
Ö 14
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 02 „Wohnungsbaustandort zwischen Käsperstraße und Schillerstraße“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0762/2023
Ö 15
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 02 „Wohnungsbaustandort zwischen Käsperstraße und Schillerstraße“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0763/2023
Ö 16
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2020 Gewerbegebiet Kirschallee - Papenbreite 10 - Gewerbegebiet und Sondergebiet "solare Energieerzeugung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0764/2023
Ö 17
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 03/2023 "AGRI-Solar Dobritz" der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0765/2023
Ö 18
Anfragen, Anträge und Anregungen