Sitzung
HFA/0054/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Zerbst/Anhalt, Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal
Datum
20.11.2023
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 53. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.10.2023

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung zum weiteren Ausbau der zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0751/2023
Ö 6
Zustimmung des Stadtrates zur Einreichung einer Klage der Stadt Zerbst/Anhalt gegen das Land Sachsen-Anhalt vor dem Landesverfassungsgericht

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0807/2023
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Nuthe/Rossel" (Gewässerumlagesatzung "Nuthe/Rossel")

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0784/2023
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge des Ehle/Ihle Verbandes (Gewässerumlagesatzung "Ehle/Ihle")

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0785/2023
Ö 9
Mittelfreigabe während der vorläufigen Haushaltsführung 2024 für die 59. Zerbster Kulturfesttage

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0788/2023
Ö 10
Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0796/2023
Ö 11
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0798/2023
Ö 12
Bewilligung eines außerplanmäßigen Aufwandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0810/2023
Ö 13
Auswertung Geschwindigkeitsanzeigen
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Anfragen, Anträge und Anregungen