SessionNet | Stadtrat - 29.04.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0108/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0110/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0112/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0113/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0117/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0118/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/0119/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

2019-11-27 Synopse Satzung Kinder- und Jugendbeirat

BV/0093/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Synopse Satzung Stadtseniorenbeirat

geänd. Synopse nach Anhörung Ortschaften

BV/0084/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Hauptsatzung

Synopse Hauptsatzung

Synopse nach Anhörung der Ortschaften und Kommunalaufsicht

BV/0105/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Spielplatzsatzung 2020 Änderungen

Anlage1 Spielplatzgesamtübersicht

BV/0126/2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Änderungen GefahrAbwVO 2020 nach HA

Änderungen der Gefahrenabwehrverordnung

Änderungen GefahrAbwVO 2020 nach Stadtrat

Anlage Hundewiesen

Gefahrenabwehrverordnung 2020 Änderungen

BV/0127/2019

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11+1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Antrag AfD-Fraktion Nutzung öffentl.Parkflächen

BV/0152/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20+1, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV 0151 2020 Anlage 1 Beschluss

BV 0151 2020 Anlage 2 Lageplan

BV/0151/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Inhaltsverzeichnis

Anlage 2 Abwägung der Stellungnahmen

BV/0154/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Inhaltsverzeichnis

Anlage 2 Abwägung der Stellungnahmen

BV/0157/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

BV/0158/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV 0159 2020 Anlage 1 Beschluss

BV 0159 2020 Anlage 2 Satzung Festsetzungen

BV 0159 2020 Anlage 4 Begründung

BV 0159 2020 Anlage 5 Anlage zur Begründung naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

BV 0159 2020 Anlage 3 Einbeziehungssatzung Walternienburg PlanEntwurf 020320

BV/0159/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 Beschluss

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung

BV/0163/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage BV-0165-2020

BV/0165/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 BV 166 2020 Beschluss

Anlage 2 BV 166 2020 Planzeichnung FNP 1Aenderung Deetz Stand März 2020

Anlage 3 BV 166 2020 Begründung mit Umweltbericht FNP 1Aenderung Deetz Stand März 2020

BV/0166/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 1 BV 0168 2020 Beschluss

Anlage 2 BV 0168 2020 Lageplan VBP 02 2020

BV/0168/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates am 29.01.2020

Ö 5 Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates im "Vereinfachten schriftlichen Verfahren" am 25.03.2020

Ö 6 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.01.2020 gefassten Beschlüsse

Ö 7 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.03.2020 im "Vereinfachten schriftlichen Verfahren" gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

Ö 9 VO3 Dok.Entwidmung Trauerhalle Bias

Ö 10 VO3 Dok.Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Eichholz

Ö 11 VO3 Dok.Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Jütrichau

Ö 12 VO3 Dok.Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Polenzko

Ö 13 VO3 Dok.Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Steckby

Ö 14 VO3 Dok.Emtwidmung der Trauerhalle Friedhof Trüben

Ö 15 VO3 Dok.Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Zernitz

Ö 16 VO4 Dok.Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 17 VO4 Dok.Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 18 VO6 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 19 VO5 Dok.Spielplatzsatzung

Ö 20 VO7 Dok.Neufassung Gefahrenabwehrverordnung

Ö 21 VO3 Dok.Antrag der AfD-Fraktion zur Nutzung öffentlicher Parkflächen

Ö 22 VO5 Dok.Aufstellungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil Walternienburg

Ö 23 VO5 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 41 "Wohnbebauung Wertlauer Weg" OT Steutz

Ö 24 VO5 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemalige Mülldeponie "Weißes Tor Nutha" Gemarkung Hohenlepte

Ö 25 VO10 Dok.Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemalige Mülldeponie "Weißes Tor Nutha" Gemarkung Hohenlepte

Ö 26 VO8 Dok.Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil Walternienburg

Ö 27 VO6 Dok.Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"

Ö 28 VO4 Dok.Kalkulation der Gebühren für das Erlebnisbad der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 29 VO6 Dok.Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Ortsteil Deetz der Stadt Zerbst/Anhalt

Ö 30 VO5 Dok.Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/2020 "Pension am Deetzer Teich mit Wohnmobil-Stellplätzen"

Ö 31 Anfragen, Anträge und Anregungen