Sitzung
SR/0009/2020
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
29.04.2020
Zeit
17:00-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates am 29.01.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates im "Vereinfachten schriftlichen Verfahren" am 25.03.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.01.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.03.2020 im "Vereinfachten schriftlichen Verfahren" gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 9
Entwidmung Trauerhalle Bias

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0108/2019
Ö 10
Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Eichholz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0110/2019
Ö 11
Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Jütrichau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0112/2019
Ö 12
Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Polenzko

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0113/2019
Ö 13
Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Steckby

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0117/2019
Ö 14
Emtwidmung der Trauerhalle Friedhof Trüben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0118/2019
Ö 15
Entwidmung der Trauerhalle Friedhof Zernitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0119/2019
Ö 16
Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0093/2019
Ö 17
Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0084/2019
Ö 18
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0105/2019
Ö 19
Spielplatzsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0126/2019
Ö 20
Neufassung Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11+1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0127/2019
Ö 21
Antrag der AfD-Fraktion zur Nutzung öffentlicher Parkflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20+1, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0152/2020
Ö 22
Aufstellungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil Walternienburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0151/2020
Ö 23
Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 41 "Wohnbebauung Wertlauer Weg" OT Steutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0154/2020
Ö 24
Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemalige Mülldeponie "Weißes Tor Nutha" Gemarkung Hohenlepte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

BV/0157/2020
Ö 25
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2019 Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemalige Mülldeponie "Weißes Tor Nutha" Gemarkung Hohenlepte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21+1, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

BV/0158/2020
Ö 26
Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Einbeziehungssatzung der Stadt Zerbst/Anhalt für den Ortsteil Walternienburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0159/2020
Ö 27
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 Wohnbebauung "Am Flutgraben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0163/2020
Ö 28
Kalkulation der Gebühren für das Erlebnisbad der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0165/2020
Ö 29
Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Ortsteil Deetz der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0166/2020
Ö 30
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/2020 "Pension am Deetzer Teich mit Wohnmobil-Stellplätzen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0168/2020
Ö 31
Anfragen, Anträge und Anregungen