Sitzung
SR/0043/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
26.04.2023
Zeit
17:00-17:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 1.1 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung des Stadtrates am 29.03.2023
Abstimmung: Ja: 25+1, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.03.2023 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen | ||
| Ö 7 | Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Steutz.
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BV/0652/2023 | |
| Ö 8 | Beschluss über den Entwurf und die erneute Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Steckby.
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0653/2023 | |
| Ö 9 | Beschluss über die Abwägungsergebnisse zur Angebotsplanung PV im Gemeindegebiet der Stadt Zerbst/Anhalt
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | BV/0654/2023 | |
| Ö 10 | Beschluss über die Angebotsplanung zu Freiflächenphotovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen im Gemeindegebiet der Stadt Zerbst/Anhalt als vorbereitende Bauleitplanung.
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23+1, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | BV/0655/2023 | |
| Ö 11 | Antrag auf Zustimmung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung von digitalen Tafeln und Endgeräten an den Grundschulen
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0668/2023 | |
| Ö 12 | Willensbekundung der SPD-Fraktion- Unterstützungsforderung an die Landesregierung zum ärztlichen Versorgungsengpass
Beschluss: zurückgestellt | AN/0016/2023 | |
| Ö 13 | Anfragen, Anträge und Anregungen | ||