Sitzung
HFA/0055/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Zerbst/Anhalt, Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal
Datum
11.12.2023
Zeit
17:00-17:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 54. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.11.2023

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Sauberhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0805/2023
Ö 6
Beschluss der Neufassung der Entgeltordnung für das Tierheim der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0808/2023
Ö 7
Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0786/2023
Ö 8
Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung - Entgeltzahlung an die Kindertagesstätten der freien Träger

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0819/2023
Ö 9
Antrag auf Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung für Planungsleistungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der IKT-Förderung 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0822/2023
Ö 10
Entscheidung über die Annahme und Verwendung einer Spende

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0821/2023
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Anfragen, Anträge und Anregungen