Sitzung
SR/0053/2024
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
27.03.2024
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung des Stadtrates am 28.02.2024

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 28.02.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung der Stadt Zerbst/Anhalt vom 23.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0865/2024
Ö 8
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der kommunalen Jahresabschlüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0848/2024
Ö 9
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/0843/2024
Ö 10
Beschlussfassung zur Förderung des Fördervereins Schloss Zerbst e.V. unter Einbeziehung der Tourist-Information der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0870/2024
Ö 11
Bewerbung zur Teilnahme am Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ - Projektaufruf 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0881/2024
Ö 12
Antrag der FFZ-Fraktion auf Zuschusserhöhung je Einwohner für alle Ortschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/0018/2024
Ö 13
Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 01, Befangen: 0

BV/0854/2024
Ö 14
Aufstellungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung „Schulstraße 4“ im Ortsteil Buhlendorf der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0855/2024
Ö 15
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der Einbeziehungssatzung „Schulstraße 4“ im Ortsteil Buhlendorf der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0856/2024
Ö 16
Beschluss über die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt, der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Zernitz und der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Straguth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0860/2024
Ö 17
Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/2024 "WKA Rieselfelder" zur Errichtung von 7 Windkraftanlagen der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0861/2024
Ö 18
Beschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0862/2024
Ö 19
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 49 "Sondergebiet Energie"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/0863/2024
Ö 20
Anfragen, Anträge und Anregungen