Sitzung
HFA/0049/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Zerbst/Anhalt, Rathaus, Schloßfreiheit 12, Ratssaal
Datum
15.05.2023
Zeit
17:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.04.2023

Abstimmung: Ja: 9+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Änderung der Benutzer- u. Entgeltordnung für die Bürgerhäuser der Stadt Zerbst/Anhalt

Beschluss: zurückgestellt

BV/0593/2022
Ö 6
Beschluss über die 2. Stellungnahme der Stadt Zerbst/Anhalt zum Teilplan "Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" Frist: 31.05.2023

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0672/2023
Ö 7
Schöffenwahl für die Amtsperiode ab 1. Januar 2024

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 10+1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/0675/2023
Ö 8
Inanspruchnahme und Finanzierung des Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" mit dem Projekt "Vernetzung und Klimaanpassung
der historischen Stadtmauerpromenade"

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0678/2023
Ö 9
Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Garitz-Bornum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0679/2023
Ö 10
Annahme einer Spende zur 1050-Jahrfeier Walternienburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0686/2023
Ö 11
Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung für Heizkosten-Nachzahlung 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sohlgleite

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0683/2023
Ö 13
Beschluss der Bewertungsrichtlinie der Stadt Zerbst/Anhalt für die Eröffnungsbilanz

Beschluss: befürwortet

Abstimmung: Ja: 11+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0687/2023
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Anfragen, Anträge und Anregungen