Sitzung
SR/0044/2023
Mandant
Stadt Zerbst/Anhalt
Gremium
Stadtrat
Raum
Zerbst/Anhalt, Stadthalle, Katharina-Saal
Datum
31.05.2023
Zeit
17:00-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates am 26.04.2023

Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.04.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen
 
Ö 7
Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates Zerbst/Anhalt
 
Ö 8
Satzung zur Begründung des gemeinnützigen Betriebes gewerblicher Art "Denkmalpflege"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0699/2023
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr 02/92 "Wohnbaustandort zwischen Käsperstraße und Schillerstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0669/2023
Ö 10
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 02/92 "Wohnbaustandort zwischen Käsperstraße und Schillerstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0670/2023
Ö 11
Rücknahme des Satzungsbeschlusses BV/0486/2022 vorhabenbezogener B-Plan Nr. 01/2020 Gewerbegebiet Kirschallee

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0671/2023
Ö 12
Beschluss über die 2. Stellungnahme der Stadt Zerbst/Anhalt zum Teilplan "Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" Frist: 31.05.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0672/2023
Ö 13
Schöffenwahl für die Amtsperiode ab 1. Januar 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV/0675/2023
Ö 14
Inanspruchnahme und Finanzierung des Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" mit dem Projekt "Vernetzung und Klimaanpassung
der historischen Stadtmauerpromenade"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0678/2023
Ö 15
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Kauf von Mannschaftstransportfahrzeugen für die FF Zerbst/Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0682/2023
Ö 16
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung für eine Tiefbaumaßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0700/2023
Ö 17
Beschluss der Bewertungsrichtlinie der Stadt Zerbst/Anhalt für die Eröffnungsbilanz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0687/2023
Ö 18
Anfragen, Anträge und Anregungen