Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.1 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates am 26.04.2023
Abstimmung: Ja: 28+1, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.04.2023 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen | ||
Ö 7 | Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates Zerbst/Anhalt | ||
Ö 8 | Satzung zur Begründung des gemeinnützigen Betriebes gewerblicher Art "Denkmalpflege"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0699/2023 | |
Ö 9 | Beschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr 02/92 "Wohnbaustandort zwischen Käsperstraße und Schillerstraße"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0669/2023 | |
Ö 10 | Beschluss über den Entwurf und die Auslegung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 02/92 "Wohnbaustandort zwischen Käsperstraße und Schillerstraße"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0670/2023 | |
Ö 11 | Rücknahme des Satzungsbeschlusses BV/0486/2022 vorhabenbezogener B-Plan Nr. 01/2020 Gewerbegebiet Kirschallee
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0671/2023 | |
Ö 12 | Beschluss über die 2. Stellungnahme der Stadt Zerbst/Anhalt zum Teilplan "Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" Frist: 31.05.2023
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0672/2023 | |
Ö 13 | Schöffenwahl für die Amtsperiode ab 1. Januar 2024
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27+1, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1 | BV/0675/2023 | |
Ö 14 | Inanspruchnahme und Finanzierung des Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" mit dem Projekt "Vernetzung und Klimaanpassung
der historischen Stadtmauerpromenade" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0678/2023 | |
Ö 15 | Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Kauf von Mannschaftstransportfahrzeugen für die FF Zerbst/Anhalt
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0682/2023 | |
Ö 16 | Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung für eine Tiefbaumaßnahme
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0700/2023 | |
Ö 17 | Beschluss der Bewertungsrichtlinie der Stadt Zerbst/Anhalt für die Eröffnungsbilanz
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32+1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0687/2023 | |
Ö 18 | Anfragen, Anträge und Anregungen |